Da muss sich die Regierung aber sputen. Noch in dieser Legislatur eine Änderung des "Reha-Deckels" zu beschließen ist fürwahr eine sportliche Herausforderung für die Parlamentarier, wenn man die Zeit die noch bis zum Ende der Legislaturperionde verbleibt sieht. Vor allem wenn man in die Begründung der Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion schaut, dort heißt es:

Im Referentenentwurf eines Alterssicherungsstärkungsgesetzes (Alterssiche-rungs-stärkungsgesetz-E) ist die Ergänzung des § 287b SGB VI um einen neuenAbsatz 3 vorgesehen. Damit soll sichergestellt werden, dass neben der Entwicklung der Bruttolöhne und -gehälter künftig auch die demografische Entwicklung bei der jährlichen Anpassung des Reha-Budgets berücksichtigt wird. Es soll eine demografische Komponente in das Gesetz eingefügt werden, die sich der heutigen und künftigen demografischen Struktur der Versichertengemeinschaft anpasst. Damit wird ein „atmendes Reha-Budget“ geschaffen, welches der Rentenversicherung in einzelnen Jahren gut 0,2 Mrd. Euro jährlich mehr für Leistungen zur Teilhabe zur Verfügung stellt. Der Entwurf wird derzeit zwischen den Ressorts mit dem Ziel abgestimmt, das Gesamtpaket noch in dieser Legislaturperiode gesetzgeberisch abzuschließen

Da kommen dann doch wieder Bedenken, dass dieses Vorhaben sich in dieser Legislaturperiode nicht mehr umsetzen lässt, da die Koppelung an das "Alterssicherungsstärkungsgesetz" ein Scheitern wahrscheinlich macht.

 

Die Forderung der Selbstverwaltung der Link Text den Reha-Deckel   an die Anforderungen der Demografie anzupassen  liegt nun schon mehr als ein Jahr der Regierung vor. Bisheriges Handeln? Null! Nun auf einmal will man in die Hufe kommen. Wenns noch klappt sind wir froh, entspricht doch die versprochene Handlungsweise unserer Forderung. Allerdings haben wir nicht die Bedingung gestellt, diese Forderung mit einem Gesetzt zu verbinden, dass nicht im Zusammenhang mit der Rehabilitation steht.