04.11.2017 - Mitgliederversammlung in Köln

C. Middendorf Dr. M. Rieger J. Waßmann

Die Mitgliederversammlung der BfA DRV-Gemeinschaft fand im Stadthotel am Römerturm in Köln statt. Nach der Begrüßung durch den Bundesvorsitzenden, Hans-Werner Veen, Bottrop des Referenten und der zahlreich erschienenen Gäste und Mitglieder unser Gemeinschaft folgten Grußworte von Frau Claudia Middendorf, Behinderten- und Patientenbeauftragte des Landes NRW und Herr Jürgen Waßmann, Vorstandsvorsitzender der VBG.

Der Gastreferent, Dr. Martin Rieger, Ärztlicher Direktor und stv. Geschäftsführer medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) Westfalen-Lippe begann seinen Vortrag mit dem Thema:

"Pflegebegutachtung nach dem neuen Pflegebürftigkeitsbegriff "

Gerade die Fragen, die sich aufgrund der gesetzlichen Neuordnung ergeben sind Gegenstand der Erörterung in den Fachgremien aber auch in der Öffentlichkeit. Der Wechsel von drei Pflegestufen auf nunmehr fünf Pflegegrade ist für dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) eine große Herausforderung. Den Vortrag erhalten sie nachstehend zum Download.

Mit einem Dank an den Referenten vom Bundesvorsitzenden wurde der öffentliche Teil der Mitgliederversammlung beendet.

Unterlagen zum Vortrag:

Begutachtung nach dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff

Der nichtöffentliche Teil beschäftigte sich mit folgenden Themen.

Geschäftsbericht
Hans-Werner Veen, Bundesvorsitzender

Der Geschäftsbericht des Bundesvorsitzenden kann hier kann über den LINK Rede Veen angesehen werden und steht damit auch zum Download bereit.

Sozialwahl 2017
Unsere Ergebnisse –unsere Mandate
Rüdiger Herrmann, Geschäftsführer
Hans-Werner Veen, Bundesvorsitzenderd

Die Herren Veen und Herrmann gingen auf die Ergebnisse der Sozialwahlen ein. In diesem Zusammenhang bedankte sich der Bundesvorsitzende stellvertretend für die BfA DRV-Gemeinschaft bei der Bundeswahlbeauftragten, Rita Pawelski für ihren großen Einsatz bei der Durchführung der Sozialwahlen. Sie habe unter anderem mit ihrem Einsatz dafür gesorgt, dass die öffentlichen Fernsehanstalten sich bei der Werbung für die Sozialwahlen beteiligt haben. So konnte der Abwärtstrend bei der Wahlbeteiligung gestoppt werden.

Sodann beschäftigten sich die Herren Veen und Herrmann mit den personellen Besetzungen, die sich aus dem Wahlergebnis bei den einzelnen Trägern ergeben haben. Rüdiger Herrmann stellte die Wahlergebnisse und die Namen der gewählten Organmitgliedere vor. Diese Besetzungen sind für den Bereich der DRV-Bund unter folgendem Link für die Vertreterversammlung und unter dem Link für den Vorstand der DRV-Bund aufzurufen und können ggf. auch herunterzuladen werden. Für die Bereiche der GKV und der VBG bei denen die BfA DRV-Gemeinschaft zur Wahl angetreten ist, werden die Unterlagen in gleicher Weise erarbeitet auf der Homepage unter den Namen der einzelnen Sozialversicherungsträger eingestellt.

Die von der BfA DRV-Gemeinschaft zu nennenden Versichertenberater*innen und Widerspruchsausschussmitglieder sind anhand der beim Geschäftsführer eingegangenen Wünsche von Mitgliedern aufbereitet und vom Vorstand beschlossen worden, so dass einer Berufung durch die Vertreterversammlung der DRV-Bund Anfang Dezember nichts im Wege stehen dürfte. Die BfA DRV-Gemeinschaft darf für 858 Versichertenberater*innen und 84 Mitglieder und Ersatzmitglieder für die Widerspruchausschüsse bei der DRV-Bund vorschlagen.

Der Bundesvorsitzende, Hans-Werner Veen dankte Herrn Herrmann für die als Geschäftsfüher in den letzten 11 Monaten erbrachte Arbeitsleistung bei der Durchführung der Sozialwahl und die nach Feststellung der Wahlergebnisse sehr schwierigen Verhandlungen mit den anderen zur Sozialwahl angetretenen Listen, die zu den genannten positiven Ergebnissen geführt haben. Die Mitgliederversammlung danke Herrn Herrmann mit langandauerndem Beifall.

INeumann und Lubinskim Zusammenhang mit dem Bericht über die Sozialwahl führte der Bundesvorsitzende aus, dass der Verein Herrn Herbert Neumann, dem alt. Vertreterversammlungsvorsitzenden in der letzten Wahlperiode für seine Arbeit im Namen des ganzen Verein seinen Dank ausspricht. Das gleiche gelte für die Arbeit des alt. Vorstandsvorsitzenden der letzten Wahlperiode, Cord Peter Lubinski. Der Vorstand der Gemeinschaft hat beschlossen, dass die beiden Personen mit einem Essen zusammen mit deren Ehegattinnen vom Verein geehrt werden sollen

Bericht des Schatzmeisters
Rüdiger Herrmann

Der Schatzmeister / Geschäftsführer der BfA DRV-Gemeinschaft stellte in seinem Bericht die Finanzlage des Vereins dar. Die Finanzlage ist trotz des kostenträchtigen Wahlkampfes gut und gibt dem Verein auch in der Zukunft eine uneingeschränkte Handlungsfähigkeit.

Bericht der Kassenrevision
Revisor Gerhard Voß

Revisor Gerhard Voß

Der Revisor berichtete über die durch ihn vorgenommenen Prüfungen der Unterlagen des Vereins und stellte fest, dass es keinen Grund zur Beanstandung gäbe. Er schlägt deshalb der Mitgliederversammlung vor, dem Vorstand die Entlastung zu erteilen.

Entlastung des Vorstandes

Die Mitgliederversammlung erteilte dem Vorstand des Vereins einstimmig die Entlastung.

Wahlen zum Vorstand

Der Bundesvorsitzende führte aus, dass er mit dem bisher tätigen Vorstand gerne weiter zusammenarbeiten wolle. Er selbst kandiere wieder für den Vorsitz und schlage als seine Stellvertreter die Herren Moldenhauer, Plaumann und Rimmele und für die Position der Schriftführerin Frau Dr. Koch zur Wiederwahl vor.

Da es keine Gegenkandidaten gab, wurde auf Vorschlag der Versammlungsleitung die Wahl per Akklamation vorgenommen. Die Wahl erfolgte einstimmig.

Neuer Vorstand von li. Werner Veen,Gerhard Rimmele, Dr.Roswitha Koch, Claus Moldenhauer, Karl-Heinz Plaumann