Gute Nacht

Am 1. Oktober veranstalteten die Sozialwahlbeauftragten Gerald Weiß und Klaus Kirschner im Arbeits- und Sozialministerium (BMAS) unter dem Titel

„Ein Jahrhundert Sozialwahlen"
"60 Jahre soziale Selbstverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland"

ein Symposium

Das der Podium der Wissenschaftler war besetz mit  Prof. Dr. Felix Welti, Kassel, Prof. Dr. Thomas Wüstrich, München, Prof. Dr. Ingo Bode, Kassel ,  Prof. Dr. Frank Nullmeier, Bremen. Moderiert wurde das Podium von Dr. Bernhard Braun, Bremen.

Teilnehmer der Veranstaltung im Podium und Sachvortrag

Für den Programmteil nach der Diskussion von und mit den Wissenschaftler standen u. a. folgende Politiker die noch dem alten Bundestag angehören Rede und Antwort und zwar: Karl Schiewerling, (CDU )zugleich auch alternierender Vorstandsvorsitzender der DRV Westfalen, Edgar Franke, (SPD ), Sabine Zimmermann (LINKE) auch Mitglied im VR  einer Krankenkasse. Daneben noch ein Vertreter der GRÜNEN und  ein Vertreter der jetzt aus dem Bundestag ausgeschiedenen FDP.

Erörterung im Wesentlichen von bekannten Themen und Thesen

In der kurzweiligen Diskussion, ob unter oder mit den Wissenschaftlern oder den Politikern wurde deutlich, dass die bekannten Thesen zum Für und Wider des Kernpunktes Ur- oder Friedenswahlen wiederholt wurden.

Teilnehmer sprachen  sich für die Stärkung der Urwahl aus

Es war abweichend von einer ähnlichen Veranstaltung  zum Bericht der Sozialwahlbeauftragten bei der CDU/Fraktion im Bundestag war zu verzeichnen, dass eine wohl qualifiziert Mehrheit sich sowohl unter den Wissenschaftlern wie auch der Anwesenden Politiker für  die Position der Verstärkung  des Prinzip echter Wahlen, also der Urwahlen – wie bisher bei der DRV-Bund und bei den Ersatzkassen  vollzogen – aussprachen. Dies war auch unter den Diskutanten unter den Teilnehmern die vorherrschende Meinung. Wenn Sozialwahlen erhalten bleiben sollen, dann mehr Verantwortung aber auch eine echte Wahl bei möglichst jedem Träger. Als Ausnahme von diesem Prinzip sollte es allein bei den Berufsgenossenschaften bei einer Friedenswahl – also Wahlen ohne Wahlakt – bleiben.

Änderungen erfordern anspruchsvollen Zeitplan

Wenn allerdings aus den Vorschlägen der Wahlbeauftragten und den Diskussionen und Vorschlägen bis zur nächsten Sozialwahl noch etwas werden soll, dann müssen unmittelbar mit Beginn der Legislaturperioden die notwendigen ersten Schritte begonnen werden. Dies gilt insbesondere für das Projekt die  Möglichkeit zu eröffnen bei den nächsten Wahlen die Onlinewahl anzubieten.

Fazit der Veranstaltung: 

In wesentlichen Punkten, wie z.B. der Ausdehnung der Urwahl, der Änderung ggf. der Anzah l von Stützungsunterschriften die  für eine Teilnahme an Wahlen bei weiteren Versicherungsträgern erforderlich sind  und der Öffnung für Transparente Verfahren für die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten befindet sich die BfA-Gemeinschaft e.V. im Einklang mit der mehrheitlich vorgetragenen Auffassung für eine Weiterentwicklung der Sozialwahlen. Dazu gehört selbstverständlich auch die Ausdehnung der Aufgaben  der Selbstverwalter. Weniger staatliche Vorgabe, mehr bürgerschaftliche Engagement. Das Prinzip der Subsidiarität sollte verstärkt werden. Unsere Auffassung; Was in den Kommunen mit bürgerschaftlichen Engagement klappt, wird auch in den Sozialversicherungsträgern ein Erfolg werden. Wir müssen da nicht nur auf die DRV-Bund verweisen.

Zum Thema hat die SPD-Fraktion eine Anfrage im Bundestag unter dem 26.08.13 eingereicht, die am 20.09.13 beantwortet wurde.

Arbeit und Soziales/Antwort

Video von der Veranstaltung im BMAS