Die formal notwendigen Schritte auf dem Weg zur Sozialwahl im Mai 2023 erfolgten bei der DRV-Bund, dem einzigen Träger, bei dem in der Deutschen Rentenversicherung Urwahlen stattfinden werden. Bei allen Regionalträgern finden Friedenswahlen oder wie es auch heißt, Wahlen ohne Wahlhandlung statt.
Am 06.01. wurde in der Sitzung des Sozialwahlausschusses über die Zulassung, der sich zur Wahl stellenden Listen, in Anwesenheit des Bundeswahlbeauftragten, Peter Weiß, entschieden. Die Listen hatten ihre Unterlagen eingereicht und wurden durch die den Wahlausschuss begleitenden hauptamtlichen Beschäftigten beraten.
So konnte im Vorfeld der Sitzung, einer Anzahl von Listen Hilfe gewährt werden, damit sie die formalen Voraussetzungen für die Wahl erfüllen. Es ist ja allgemein bekannt, das Wahlrecht in der Auslegung der Bestimmungen im hohen Maße „Formalrecht“ ist.
Trotz dieser gewährten Hilfe, musste der Wahlausschuss bei zwei Listen die Zulassung zur Wahl verweigern. Die vorliegenden formalen Fehler in den Unterlagen, konnten von den die Listen einreichenden Organisationen, nicht in der zur Verfügung stehenden Zeit abgestellt werden.
Bei der BfA DRV-Gemeinschaft waren alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt. So wurde die Liste: BfA DRV-Gemeinschaft – DIE UNABHÄNGIGEN – zugelassen. Die BfA DRV-Gemeinschaft wird auf dem zugleich vom Wahlausschluss beschlossenen Stimmzettel auf dem Listenplatz 1 stehen.
Der Vorstandsvorsitzende der DRV Bund, Hans-Werner Veen, (BfA DRV-Gemeinschaft) sagte bei der Bekanntgabe der Feststellung des Zulassungsergebnisses: „Es zeigt sich, dass die in der Gemeinschaft Verantwortlichen für die Vorbereitung der Zulassung gute Arbeit geleistet haben. Der Listenplatz 1 sei zwar dem Ergebnis der letzten Wahl 2017 geschuldet zeigt aber nach seiner Auffassung zum heutigen Zeitpunkt aber auch, die gute Arbeit der Selbstverwalter der BfA DRV-Gemeinschaft in der laufenden Wahlperiode“. Und weiter: „Jetzt gilt es alle Vorbereitungen für ein gutes Wahlergebnis im Mai zu treffen.“
Der Slogan lautet:
Am 31. Mai 2023
Liste 1 "BfA DRV-Gemeinschaft -DIE UNABHÄNGIGEN -
wählen.
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