"Adler - Group" - Haben Krankenkassen mit Finanzausfällen zu rechnen

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Geschrieben von Redaktion Lu

Erstellt: 01. Juli 2023

• GKV

Wenn morgens schon die Polizei klingelt, bedeutet das nichts Gutes, so die SZ vom 28.06.2023. Wenn aber nicht nur zwei, sondern 200 Beamte im Einsatz sind, dann wird jedem klar sein: Es wird ernst.  So geschehen beim skandalgeschüttelten Immobilienkonzern "Adler Group – Real Estate". Von der Staatsanwaltschaft Frankfurt angeführt rückten 175 Fahnder aus und durchsuchten insgesamt 21 Objekte der Firma "Adler". Darunter waren Büros und Wohnungen und sogar eine Anwaltskanzlei.  Verdacht: Das Unternehmen, das schon seit langem im Gespräch ist, könnte Bilanzen aufgebläht (gefälscht?) und Scheinverträge geschlossen haben. Diese Maßnahme ist der vorläufige Höhepunkt in einem schon mehr als zwei Jahren laufenden Wirtschaftskrimi. Ohne uns vorliegendes Drehbuch soll es sich um Immobiliendeals, mutmaßliche Bilanztricks und mögliche Scheingeschäfte handeln.

Quo vadis Sozialwahlen?

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Geschrieben von Redaktion Lu

Erstellt: 17. Juni 2023

• Sozialwahlen

Die Sozialwahlen sind gelaufen. Nicht überall sind die amtlichen Ergebnisse durch die zuständigen Wahlausschüsse bestätigt. Aber die Tendenzen bei der Vergabe der Mandate bei den Trägern sind erkennbar. (siehe Ergebnisse) An diesen Ergebnissen wird sich wesentliches nicht mehr ändern. Auch die Wahlbeteiligung ist bekannt. Urwahlen wurden bei den über 100 Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung und bei den Rentenversicherungsträgern nur bei den Ersatzkassen und bei der DRV Bund durchgeführt. Dabei konnte zudem erstmals auch bei den Ersatzkassen eine Onlinewahl durchgeführt werden.

TK - 28./29. September 2023: Konstituierung des neuen Verwaltungsrats

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Geschrieben von Lubinski

Erstellt: 13. Juni 2023

• GKV
• TK
• Sozialwahlen

Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – (PUEG)- beschlossen

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Geschrieben von Redaktion

Erstellt: 05. Juni 2023

• Pflegeversicherung
• Bundestag

Es dürfte jedem inzwischen zur Kenntnis gelangt sein, dass es sich bei dem in Kraft getreten Pflegeunterstützungsgesetz nicht um ein Gesetz handelt, dass die Probleme  in der Pflegeversicherung abschließend regelt. Weder für diejenigen, die Pflege benötigen noch für diejenigen, die Unterstützung als Pflegender benötigen. Es ist eine kleine Verbesserung bei der Höhe der Leistungen der Pflegegeldempfänger. Erkauft auf der einen Seite mit der Erhöhung des Beitragssatzes in der Pflegeversicherung. Dabei aber auch das Bundesverfassungsgerichtsurteil (BVerfG) berücksichtigend. Das BVerfG hatte den Gesetzgeber aufgefordert, Personen mit Kindern in der Pflegeversicherung gegenüber denjenigen zu entlasten, die keine Kinder haben.

Finanzsituation DRV - Ende April 2023

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Geschrieben von Lubinski

Erstellt: 09. Mai 2023

• Finanzen

Versichertenaufklärung und Mutmaßungen über Rentenhöhe in der Zukunft

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Geschrieben von Redaktion

Erstellt: 17. April 2023

• Rentenversicherung

Es ist immer anzuerkennen, wenn Körperschaften aus der Sozialversicherung ihren Auftrag auf sachkundige Unterrichtung ihrer Mitglieder, besser Versicherten wahrnehmen. So wirkt auch die Selbstverwaltung in der Deutschen Rentenversicherung, insbesondere der Vorstand, darauf hin, dass der Auftrag sachkundig erfüllt wird.

Der Auftrag geht an die hauptamtlichen Beschäftigten. Sie haben Gesetze und Verordnungen darauf hin abzuklopfen, ob es einer sachkundigen, einfachen Erklärung gegenüber den Versicherten bedarf.

DAK Gesundheit - Sitzung eines Verwaltungsrates - Unterrichtung - Meinung

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Geschrieben von Redakton

Erstellt: 02. April 2023

• DAK-Verwaltungsratssitzung

Wer sich die Mühe macht und als "Öffentlichkeit" an einer Verwaltungsratssitzung einer gesetzlichen Krankenkasse teilnimmt, wird schon zu Beginn der Veranstaltung nach den üblichen Ritualen, wie Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Teilnehmer und Gäste, Beschluss über die Tagesordnung überrascht. Ergreift doch nun der Verwaltungsratsvorsitzende das Wort. Er hält eine Rede. Hier, aus welchen Gründen auch immer, Statement genannt. Sie wissen doch: Statement = öffentliche [politische] Erklärung oder Verlautbarung. Oder ist das doch nur Anweisung oder Befehl für den Computer?

Landgericht Köln: Zinsabsenkungen bei Riesterverträgen während der Laufzeit sind unzulässig

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Geschrieben von Redaktion Lu

Erstellt: 22. März 2023

• Private Altersvorsorge

Es geht um die persönliche Altersvorsorge. Seit 2002 ist mit dem Altersvermögensgesetzt (AVmG) die Möglichkeit geschaffen worden, die private Altersvorsorge zu stärken. Es war die Zeit wo der Arbeitsminister meinte, dass mit  einer neuen mit öffentlichen Mitteln geförderten gesetzlichen Regelung,  ein weitere  Säule in der Rentenversicherung geschaffen werden könnte. Der Volksmund nennt diesen Zweig der privaten (staatlich unterstützten) Altersvorsorge nach dem Namen des Ministers "Riesterrente".