Für die BfA DRV-Gemeinschaft waren Günther Schmidt (Fraktionssprecher), Dietmar Katzer (Mitglied des Präsidiums) und Karl-Heinz Plaumann (Vorsitzender des Ausschusses Verträge und Versorgung) aktiv beteiligt.
Den Auftakt bildete die Vorbesprechung der Fraktion der BfA DRV-Gemeinschaft. Zu aktuellen Fragen, insbesondere zur Zusammenarbeit der Fraktionen in der BARMER, war der Leiter der Abteilung „Selbstverwaltung“, Joao Rodrigues, eingeladen worden.
Am 18. September 2019 führte K.-H. Plaumann durch die Sitzung des Ausschusses „Verträge und Versorgung“. Wesentlicher Aspekt war die finanzielle Entwicklung, insbesondere auch mit Beispielen der Auswirkungen der aktuellen Gesetzgebung auf die Finanzen.
Dem folgte eine inhaltliche Darstellung der Vielzahl der gesetzlichen Aktivitäten des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), insbesonde Digitales Versorgungsgesetz, MDK Reform, Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, Masernschutz-Gesetz, Gesetz zur Reform der Notfallplanung, Reha- und Intensivpflege Stärkungsgesetz und das Angehörigen Entlastungsgesetz in der Pflege.
Weiterhin wurden u.a. die Ergebnisse des Zahnarztreportes und des Arzeimittelreportes der BARMER vorgestellt und besprochen.
Der jährliche Bericht zur Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern wurde mit Interesse entgegen genommen.
Besonders hervorzuheben für diesen Tag ist auch der Vortrag des Wirtschaftsethikers Prof. Dr. Stefan Heinemann zu Fragen der Ethik in der Digitalisierung. (siehe: Pressemitteilung zum Download) Ronald Krüger als Vorsitzender des Digitalisierungsausschusses leitete die lebhafte Diskussion.
Sitzung des Verwaltungsrates am 19. September 2019
Zum öffentlichen Teil der Sitzung des Verwaltungsrates konnte Cornelia Prüfer-Storcks, Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz der Hansestadt, begrüßt werden. Neben interessanten Ausführungen zur Hamburger Gesundheitslandschaft setzte sie sich mit ihren fundierten Kenntnissen mit den aktuellen Gesetzgebungsverfahren des BMG auseinander.
Besonders kritisch sah sie das MDK-Reformgesetz. Der Gesetzentwurf sei eine Fehlentscheidung und eine „Unverschämtheit“ gegenüber den MDK-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Vorstandsbericht
Im Bericht des Vorstandes fand zwangsläufig ebenfalls eine Bewertung der aktuellen Gesetzgebung – wie im Ausschuss Verträge und Versorgung – ihren Platz. Zur Entwicklung der Kundenzufriedenheit zeichnet sich nach Darstellung des Vorstandes ein positiver Trend ab.
Finanzen
Bei den Finanzen weist das Halbjahresergebnis 2019 ein leichtes Defizit aus.
Verschiedene Leistungsbereiche zeigen eine besondere Dynamik. Die Veränderungsrate ist gegenüber dem ersten Quartal um 5,6 Prozent gestiegen.
Die Personalkosten sind gegenüber dem Vorjahr gesunken.
Nach intensiven Beratungen zu vorgehenden Themen standen auf der Tagesordnung noch Wahlen von Mitgliedern des BARMER Verwaltungsrates in verschiedene Gremien.
BARMER Pflegekasse
Für das erste Halbjahr 2019 ergeben sich Einnahmen von insgesamt 2,84 Milliarden Euro und Ausgaben von2,79 Milliarden Euro.
Aufgrund der Steigerung der ambulanten Leistungsempfänger um rund 13 Prozent ergeben sich Mehrausgaben gegenüber dem ersten Halbjahr 2018 insbesondere für das Pflegegeld.
Ausblick
Die nächsten Sitzungen des Verwaltungsrates und seiner Ausschüsse finden vom 16. bis 18. Dezember 2019 in Berlin statt.
(Karl-Heinz Plaumann)
