Am 20. April trafen sich engagierte Selbstverwalter mit der Politik. Eingeladen hatte der Bundesarbeitsminister, Hubertus Heil (SPD) . Die Veranstaltung, fand wie auch schon 2017 und 2011 im Bundesarbeitsministerium (BMAS) statt. Moderiert wurde die Veranstaltung durch die Moderatorin Tanja Samrotzki vom rbb.
Der Bundeswahlbeauftragte, Peter Weiß, teilte den Anwesenden in seinem Grußwort den Stand der Vorbereitungen zur Sozialwahl mit. Er verwies darauf, dass diese Wahl nach der Bundestagswahl und der Europawahl die drittgrößte Wahl in der Bundesrepublik sei.
Die offizielle Begrüßung wurde durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgenommen. Der auf die Bedeutung und die Geschichte der Sozialwahlen seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland einging. Er warb für eine hohe Wahlbeteiligung und verwies zudem darauf, dass diese Wahl eine Besonderheit wäre, da bei den Ersatzkassen, das erste Mal in Deutschland Online-Wahlen stattfänden. Bei positivem Verlauf vielleicht eine Vorlage auch für Wahlen im politischen Bereich, z. B. bei Landtagswahlen oder gar bei Bundestagswahlen.
Es schloss sich an eine Podiumsdiskussion unter der Überschrift "Sozialwahlen – eines starkes Stück unserer Demokratie" mit den Teilnehmern auf dem Podium:
Gundula Roßbach, Präsidentin Deutsche Rentenversicherung, Uwe Klemens, ehrenamtlicher Verbandsvorsitzender des vdek, Rüdiger Herrmann, alternierender Vorsitzender der Vertreterversammlung der DRV Bund, (BfA DRV-Gemeinschaft), Dagmar König, ehrenamtliches Mitglied des Vorstandes der DRV Bund, Jörg Ide, Leiter des Geschäftsbereichs Verwaltungsrat der TK, Peter Weiß, Bundeswahlbeauftragter und der Staatssekretär im BMAS, Rolf Schmachtenberg (SPD).
Nach kurzen Ausführungen der Teilnehmer im Podium wurde unter Leitung der Moderatorin das Gespräch mit den Vertretern aus dem ehrenamtlichen Bereich der Krankenkassen und der Rentenversicherung das Gespräch geführt. Die Anmerkungen und Fragen der Sitzungsteilnehmer wiesen insbesondere auf die Wichtigkeit der Wahlen und den Wunsch auf eine hohe Wahlbeteiligung hin. Besonders gewürdigt wurde, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk (Fernsehen) Werbung für die Sozialwahlen macht. Und es wurde wiederholt die Anzahl von 52 Millionen Wählern bzw. Wahlberechtigten genannt ohne zu erklären warum es nicht mehr sind. Es ist ja auch wohl nur eine Zusammenrechnung der Wähler bei der DRV Bund und den Wählern bei den Ersatzkassen.
Es wurde damit auch nicht angesprochen, dass von 16 Trägern der Rentenversicherung und von 96 gesetzlichen Krankenkassen, nur die DRV Bund und die Ersatzkassen eine echte Wahl durchführen. Wenn also nicht alle Wahlberechtigen Mitglieder der Sozialversicherung Wahlunterlagen bekommen, dann ist das in der Regel kein Fehler, sondern deutet nur darauf hin, dass bei diesen Trägern eine Wahl nicht stattfindet, weil man vom der immer noch im Gesetz vorgesehenen Regelung der "Wahl ohne Wahlhandlung" Gebrauch macht. Ein Verfahren, das sicherlich nicht nur bei mit demokratischen Verfahren vertrauten Personen, Kopfschütteln hervorruft. Aber – wie schon gesagt – Fragen in diese Richtung erfolgten nicht. Wie erkläre ich nun denjenigen, die nicht wählen dürfen, warum das so ist.
Zum Schluss wurde dann von Herren Ide (TK) und Schlicht (DAK) der Weg zur Durchführung der Online-Wahlen vom Start der Arbeitsgruppe bis hin zum fertigen Ergebnis und der Möglichkeit tatsächlich eine Onlinewahl durchzuführen, erklärt. Wenn man so in die Runde schaute, dann sah das so aus, als drückten alle die Daumen das dieses Projekt von Erfolg gekrönt wird.
