Es geht in den Endspurt. Der Wahlkampf nähert sich dem Ende. Letzte Einsätze der Kandidaten. So zum Beispiel am 15. Mai in Stuttgart unser Kandidat Karl-Heinz Plaumann zusammen mit dem Bundeswahlbeauftragten Peter Weiß und Gästen bei einem Informationsabend zur Sozialwahl in Stuttgart.
Motto der Veranstaltung:
"Deine Stimme für Rente & Gesundheit".
Eingeladen zu diesser Veranstaltung hatte die CDA Baden-Württemberg. Es wurde ein Abend mit anregenden Diskussionen zwischen den Kandidaten und interessierten Gästen.(Auf dem Bild die Damen: Maria Sinz, ACA BaWü, li. daneben Frau von Löwenstein)
Eine weitere Veranstaltung folgte dann am 16.05.. Auch hier wurde die Veranstaltung in Ehrenkirchen bei Freiburg durch die CDA organisiert. Unser Kandidat bei der BARMER trat auch hier zusammen mit dem Bundewahlbeauftragten auf.
Betrachtung der Wahl 2023 - Zukunft der SW wie?
Dies sind sicherlich die letzten Veranstaltungen vor der Stimmenauszählung am 01.06. und folgenden Tagen. Dies bei den Körperschaften, bei denen eine echte Wahl stattgefunden hat. Das sind die DRV-Bund (vormals BfA), die Krankenkassen, BARMER, DAK-Gesundheit, hkk und die TK.. Was bedrückt ist das bei 14 Regionalträgern der DRV und bei der Knappschaft keine Wahlen durchgeführt werden /wurden und auch bei den gesetzlichen Krankenkassen außerhalb der Ersatzkassen keine Urwahlen stattfinden bzw. stattgefunden haben.
Hier hat man sich der gesetzlich leider immer noch möglichen "Wahlen ohne Wahlhandlung" bedient. Eine Möglichkeit, die seit langem hätte geändert werden müssen. Aber die Einflussnahme der sog. Sozialpartner (hierunter versteht man die Arbeitgeberverbände und die Gewerkschaften) gegenüber der Politik, ist diese – aus unserer Sicht – nicht mehr in die Zeit passende Regelung beibehalten worden. Natürlich partizipieren gerade die Gewerkschaften neben den Arbeitgebern von dieser Regelung. Wie wir aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen erfahren haben, hat die vorherige Bundeswahlbeauftragte vergeblich versucht, zu einer Regelung zu kommen, die näher an grundgesetzlich vorgesehenen Regelungen für demokratische Wahlen zu kommen. Also Wahlen bei allen Sozialversicherungsträgern mit der Möglichkeit der echten Stimmabgabe eines Versicherten.
Es würde uns nicht wundern, wenn diese Unterschiede bei den Wahlhandlungen – echte Wahlen vs. Wahlen ohne Wahlhandlung – dazu führen, dass die Wahlbeteiligung geringer ausfällt. Zusätzlich stark beeinflusst dadurch, dass seit 2005 einen gesetzlich vorgeschrieben Mitgliederaustausch gegeben hat. Ein Austausch von der ehemaligen BfA (heute DRV-Bund) bei der immer echte Wahlen stattgefunden haben, hin zu den Regionalträgern, bei denen keine echten Wahlen stattfinden. Was sicherlich auch zur Verunsicherung beigetragen hat. Eine große Anzahl von Wahlberechtigten hat früher die Möglichkeit der Wahl gehabt und muss jetzt feststellen, nicht mehr an einer Wahl teilnehmen zu können.
Warum eine solche Angelegenheit nicht, bei der doch sonst immer so kritischen Presse, aufgeschlagen ist, können wir uns nicht erklären. Aber es gibt ja noch das Jahr 2029. Das Jahr mit dem Termin der neuen Sozialwahlen (sollte es diese Wahlen dann noch geben). Hier dann vielleicht echte Wahlen bei allen Sozialversicherungsträgern? Die Hoffnung sollte man nie aufgeben.
