Soziale Sicherheit
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- Geschrieben von Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft
Die Beratungen über ein "Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben“ (Flexirentengesetz) ist nach Kabinettsbeschluss auf dem Weg der parlamentarischen Beratung. Der Entwurf wird als Fraktionsentwurf der GroKo in den Bundestag eingebracht.
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- Geschrieben von Redaktion BfA DRV-Gemeinschaft
Wenn man die Presselandschaft so betrachtet, dann haben nicht nur die Oppositionsparteien (Grüne + Linke) etwas an dem Entwurf der Regierung zum Teillhabegesetz zu kritisieren, sondern auch eine ganze Reihe von Sozialverbänden und nicht zuletzt die Vereine, die sich der Vertretung von Behinderten im besonderen Maße verpflichtet fühlen.
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- Geschrieben von Redaktion BfA DRV Gemeinschaft / BMAS
Sozialversicherung: Beitragssatzerhöhungen wo in 2017?
Da werden bei steigenden Beitragssätzen die üblichen Wehklagen von den Arbeitgeberverbänden, die üblichen Berechnungen über die Höhe der Sozialabgaben vorgenommen. So ein Artikel in den Stuttgarter Nachrichten vom 1.07.16 mit der Überschrift: „ Sozialausgaben erreichen Höchststand in Deutschland“ der sich dazu hinreißen lässt, zu behaupten, dass die Sozialabgabenlast 2017 die 40-Prozent Marke reißen werden. Gut 40% können zusammen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer überschritten werden, allerdings belastet diese Beitragssteigerung nicht allein die Arbeitgeber und damit die Lohnkosten, sondern eine etwaige Steigerung der Sozialabgaben trifft aller Voraussicht zum übergroßen Teil nur die Arbeitnehmer (AN).
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- Geschrieben von Redaktion BfA DRV Gemeinschaft
Die Spitzen der Koalition haben sich auf eine Rentenlösung geeinigt, die Beschäftigten die Möglichkeit eröffnen soll den Ruhestand flexibel planen zu können. Es wird behauptet, damit könne man denjenigen helfen, die über das Datum des Bezuges der Regelaltersrente hinaus arbeiten wollen um dann eine höhere Rente zu bekommen. Dies allerdings kann man heute schon. Mit attraktiven Zuschlägen für die über den möglichen offiziellen Rentenbeginn hinausgehende weitere Beschäftigung wird ein Zuschlag auf die Rente bis zu 6% jährlich möglich. Doch die Inanspruchnahme dieser Regelung ist nicht gerade berauschend.
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- Geschrieben von Redaktion BfA DRV Gemeinschaft
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtet über die sich ankündigende Altersarmut für die Rentenjahrgänge ab 2030. Ein Thema, das von der Politik, den Gewerkschaften und Sozialverbänden verstärkt auf die Agenda gesetzt wird und das sicherlich den Bundestags-Wahlkampf für 2017 bestimmen wird. Diese Diskussionen werden vom WDR wie nachstehend in der Presseerklärung der DRV-Bund zusammengefasst aufgegriffen. Die vorgebrachten Argumente der DRV-Bund machen deutlich, dass die Rückschlüsse des WDR auf das zukünftige Rentenniveau in der Tendenz richtig sein mögen, die Wirklichkeit der Einkünfte aufgrund einer nicht gesicherten Datenlage ggf. eines Rentnerhaushaltes nur unvollständig widerspiegeln können.
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- Geschrieben von Karl-Heinz Plaumann
2017 sind die nächsten Wahlen zum Deutschen Bundestag. Zeit sich mit dem Stand der Sozialpolitik im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) und der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu beschäftigen. Aus der Großen Koalition verlautet nicht ohne Stolz, mit den verabschiedeten Gesetzen in der Sozialversicherung sei ein Großteil des Regierungsprogramms abgearbeitet worden. Das mag nach Durchsicht des Koalitionsvertrages stimmen.
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- Geschrieben von Werner Veen / Cord Peter Lubinski
Im Rahmen der Vorstandstätigkeit wurden die Mitglieder des Vorstandes der DRV-Bund und des Bundesvorstandes der DRV, die Kollegen Lubinski und Veen über die beabsichtigten Regelungen der sog. Flexi-Rente, einer Vereinbarung zwischen den für dieses Vorhaben Verantwortlichen der Koalition, MdB Schiewerling (CDU) und der MdB Mast (SPD) über ein Eckpunktepapier unterrichtet.
Wie schon in einem Kurzkommentar auf der Website der mit uns befreundeten Gemeinschaft (DRV-Gemeinschaft.de (Flexi Rente soll doch noch kommen) dargestellt, stellt sich in der Tat heraus, dass dieses Vorhaben des stufenweisen Ausstiegs aus dem Arbeitsleben in den Eckpunkten erkennen lässt, dass es hier in der Tat – um es vorsichtig zu sagen – dem ersten Anschein nach, um ein nicht ausgereiftes Vorhaben handelt.
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- Geschrieben von Bundestag/KV/Red,
Das SGB IV soll mit einem Gesetzesentwurf der Regierung an einigen Stellen geändert werden. Große Veränderungen sind es nicht. Allein die gewerblichen Berufsgenossenschaften kommen jetzt bei den notwendigen Fusionen etwas unter Zugzwang. Zwar soll weiterhin das Prinzip: „Freiwilligkeit vor gesetzlicher Verordnung“ gelten. Jedoch wird nun der Druck auf die Berufsgenossenschaften erhöht, endlich die im Gesetz vorgebene Anzahl von Bgn zu erreiche. Der Entwurf mit der Stellungnahme des Bundesrates und der Gegenäußerung der Regierung ist mit einem Klick auf den Link einzusehen.- Details
- Geschrieben von Red./BT
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- Geschrieben von Red/BT
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- Geschrieben von Red./Bundestag
Die Medizin entwickelt sich weiter. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestag (BT) hat sich mit dem Problemfeld der „individualisierten Medizin“ beschäftigt. Der „Zukunftsreport Individualisierte Medizin und Gesundheitssystem“ liegt vor und die Regierung hat erklärt, dass die Erforschung der individualisierte Medizin unterstützt werden soll.
Nachdem schon die humangenetische Beratung in den Leistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen wurde, werden wohl auch weitere durch das Projekt festgestellte Erkenntnisse in den Leistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen werden. Die Frage nach den daraus resultierenden Kosten für die GKV konnte begreiflicherweise noch keine Auskunft gegeben werden.