Finanzen in der Deutschen Rentenversicherung
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- Geschrieben von Redaktion
Am 26.04. wurde der kfm. Direktor des Reha-Zentrums Bad Salzuflen, Herr Eckhard Baake in den Ruhestand verabschiedet. An der Verabschiedung nahm auch das Vorstandmitglied der DRV-Bund, Herr Werner Veen auch der Präsident der DRV-Bund, Herr Dr. Herbert Rische teil der im Rahmen seiner Ansprache das Wirken von Herrn Baake würdigte.
Zugleich wurde in das Amt des kfm. Direktor Herr Thomas Wegener eingeführt. Er beginnt seinen Dienst für die DRV-Bund in Bad Salzuflen ab dem 1. Mai.
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- Geschrieben von Red./GRÜNE/hib
Es ist klar, dass die Opposition die Regierung an ihre Versprechen aus ihren eigenen Papieren, also den Koaliitionvertrag 
erinnert. Nicht nur verbal, sondern auch durch Vorlage eigenen Gesetzesvorschlägen. Jetzt auch die GRÜNEN zum Themenkomplex der Angleichung der Renten in Ost und West. Anhand der Bundestagsdrucksache ist erkennbar, dass auch die GRÜNEN die Vielschichtigkeit des Problems erkennen. Werden doch in dem Vorschlag auch Regelungen zu einer "Mindestrente" für Ost und West eingebracht.
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- Geschrieben von Redaktion
Rentenerhöhung zum 1.7.2013 - Wer schaut bei der Berechnung der Anpassung noch durch?
Für die Rentner im Osten Deutschlands werden die Altersbezüge zur Jahresmitte deutlich steigen. Die Ruheständler im Westen gehen dagegen fast leer aus. Nächstes Jahr bekommen auch sie wieder ein höheres Plus, verspricht Ursula von der Leyen.
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- Geschrieben von Redaktion
Ein gesetzeskonformes Vorgehen ist möglich
Auch diese unendliche Geschichte ist ein Beispiel für eine wenig kreative Verwaltung. Wie in fast jedem von der Bürokratie erlassenen Gesetz steckt in letzter Zeit ein sog. "Murksfaktor". Hat man bei der erstmaligen Regelung des Problems vergessen darüber nachzudenken, welche sonstigen Einkommen z.B. geldwerte Vorteile für die Berechnung einer Rente herangezogen werden könnten, so ist jetzt festzustellen, dass man in Gesetzen vorhandene Verjährungsfristen (in der Sozialversicherung in der Regel vier Jahre) nicht berücksichtigt hat.
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- Geschrieben von Redaktion
Die Veranstaltung wird schon seit Jahren - genau 6 Jahren - wie man dem Schwarzwälder Boten entnehmen kann durchgeführt. Der "parlamentarische Staatssekretär" Hans -Joachim Fuchtel (CDU) lädt ein und Interessiert und Prominenz folgen dieser Einladung. Es geht hier - wenn man der Presse glauben darf - um Rehabilitationsangelegenheiten, die es im Expertenkreis zu besprechen gilt. 30 Klinikleiter, der Landrat und Bürgermeister um nur einige Teilnehmer zu nennen, waren in dieser "Lauterbacher Runde" aktiv.
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- Geschrieben von Redaktion u. DRV-Bund
Die DRV-Bund stellt den Reha-Bericht 2012 vor. Vorgestellt werden die wichtigsten aktuellen Daten und Fakten zur medizinischen und beruflichen Rehabilitation der Rentenversicherung. Die DRV schreibt dazu:
Zitat
Der Bericht schreibt die Kapitel zu Umfang und Struktur der medizinischen und beruflichen Rehabilitation sowie zu den Aufwendungen für Rehabilitation fort. Grundlage bilden zum einen die jährlich erhobenen Routinedaten mit dem Schwerpunkt auf dem Jahr 2010. Zum anderen stellt der vorliegende Reha-Bericht auch wieder Daten der Reha-Qualitätssicherung zu Prozess und Ergebnis der Reha-Leistungen dar.
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- Geschrieben von Red. /BT-hib
Wir haben noch einmal die einzelnen Anfragen zum Problemkreis "einheitliches Rentenrecht" in Ost und West zusammengestellt. Die Aussprache über die Anfragen und die Antworten der Regierung steht am 16.12.11 in Deutschen Bundestag an. Nach der Diskussion im Bundestag werden wir uns mit dem Ergebnis der Aussprache auseinandersetzen.
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- Geschrieben von Redaktion/Thüringer Zeitung
Kurz und knapp für die Allgemeinheit erklärt. Hieran sieht man, dass es gar nicht so einfach ist, die angenommene Schlechterstellung der Rentner aus Ostdeutschland zu begründen und wenn sie doch vorhanden ist, durch geeignete Maßnahmen auszugleichen und nicht anderes Unrecht zu schaffen.
Über angebliche Ungerechtigkeiten zwischen der Rentenberechnung im Beitrittsgebiet (Ostdeutschland) und den alten Versicherten in den alten Bundesländern wird in dem nachstehenden Artikel der Thüringer Allgemeinen aufgeklärt. Die Punkte
1. Bekommen Ost-Rentner wegen der geringeren Löhne früher nun weniger?
2. Drückt der niedrige Rentenwert Ost die Rente?
3. Wie macht sich die unterschiedliche Beschäftigungsstruktur bemerkbar?
werden von einem Experten erklärt. Auch für Nichtexperten gut nachvollziehbar.
Quelle: Thüringer-Allgemeine-Online:
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Transparenz beim Regierungsdialog zur Rente lt. Aussage der Regierung gewährleistet.
Die Anfrage des Bündnis 90/Die Grünen wurden mit der Antwort der Regierung (17/7432) beantwortet. Danach wird am 7.11. un Bundestag ein Symposium mit Wissenschaftlern stattfinden zu dem die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales eingeladen werden /sind. Ein Gesetzentwurf ist für Anfang 2012 geplant.
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- Geschrieben von Rolf D. Aschenbeck
(Redaktion) Unser Autor beschäftigt sich mit dem in den letzten Tagen vom BMAS angestoßenen sog. Regierungsdialog Rente. Der Autor, Rolf D. Aschenbeck, Mitglied der BfA-Gemeinschaft und Sachkenner der Rentenproblematik setzt sich unter Anlegung unserer "Ziele und Grundsätze" mit dem vom von der Ministerin, Frau von der Leyen vorgelegten Papier auseinander und macht zugleich anhand von dargestellten Alternativen deutlich, wohin aus unserer Sicht die Reise gehen müsste
Mogelpackung oder Hilfestellung
(von Rolf D. Aschenbeck)
Das Bundesarbeitsministerium beabsichtigt, Armut im Alter künftig zu vermeiden. Dazu soll eine Zuschussrente eingeführt sowie der Hinzuverdienst ab Rentenbeginn erhöht werden. Diese Neuregelungen sollen zum 1.Jan.2013 in Kraft treten. Lesen Sie die nachfolgende Stellungnahme, aus der sich ergibt, ob Altersarmut damit vermieden werden kann.
Regierungsdialog Rente
Stellungnahme
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- Geschrieben von DRV-Bund/Redaktion
Da im Moment die Fragen der Alterssicherung (Motto: Zuschussrente = Ministerin von der Leyen oder Rente nach Mindesteinkommen (s. z.B. die BfA-Gemeinschaft) wieder im Fokus der Öffentlichkeit stehen, ist auch der nachstehende Beitrag zu den "Fünf wichtigsten Fragen zur Grundsicherung" der DRV-Bund wieder aktuell. Auch wenn dieser Beitrag schon vom Oktober 2009 stammt.
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- Geschrieben von OLG Pressemitteilung
31. August 2011 - Pressemitteilung Zivilsachen 9/11 des OLG München
Amtspflichtverletzung bei falscher Rentenberatung
Mit Urteil vom 04.08.2011 hat der für Fälle der Amtshaftung zuständige Zivilsenat des Oberlandesgerichts München die den Träger einer gesetzlichen Sozialversicherung im Beratungsfall treffenden Pflichten konkretisiert und einem Kläger wegen Falschberatung Schadensersatz zugesprochen.
Geklagt hatte ein am 06.07.1948 geborener, bis zum 30.09.2003 als Angestellter im Bankgewerbe rentenversicherungspflichtiger Mann. Vom 01.01.2004 bis zum 31.01.2005 war der Mann arbeitslos gemeldet und hatte entsprechende Leistungen bezogen. Die sich anschließende selbständige Tätigkeit beendete der Mann zum 31.12.2006. Eine erneute Arbeitslosmeldung erfolgte nicht. Am 31.05.2006 hatte der Mann eine Beratungsstelle der gesetzlichen Rentenversicherung aufgesucht, um sich über die Möglichkeit, Altersrente zu beziehen, zu informieren. Der ihn dort beratende Mitarbeiter der Beklagten hatte ihm dabei die Berechnung einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit übergeben.
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- Geschrieben von BT/Redaktion
Arbeit und Soziales/Antrag
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- Geschrieben von CPL
Rechtzeitig nach den Sozialwahlen erscheint ein Papier der Abgeordneten Jens Spahn (CDU) und Johannes Vogel (CDU), das sich mit der zukünftigen Durchführung der Sozialwahlen beschäftigt.
Nun haben wir ja gut fünf Jahre Zeit um die Sozialwahlen in einen anderen rechtlichen Rahmen zu stellen und es erscheint nach dem gerade erfolgten Kraftakt der Durchführung und der diesen Kraftakt begleitenden Musik der Medien – meist kritisch und die Notwendigkeit verneinend – doch schon zukunftsweisend, wenn Abgeordnete sich, schon heute sechs Jahre vor der nächsten Wahl, mit diesem Thema befassen.
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- Geschrieben von BT/Redaktion
(Redaktion) Die Fragen zum Thema Angleichung des Rentenrechts im Osten an das im Westen ist in diesen Tagen in der es um die Wahlen zu den "Versichertenparlament" der Deutschen Rentenversicherung (DRV-Bund) ein Thema, das auch uns verstärkt herangetragen wird. Gerade die Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag den Rentnern und zukünftigen Rentnern in Ostdeutschland Hoffnung gemacht, dass ein Angleichung in dieser Wahlperiode erfolgt. Die bisherigen Vorschläge aus dem Bereich einer Oppositionspartei wurden - wie wir hier berichteten - allesamt zurückgewiesen. Nun wurde seitens der Fraktion der SPD eine neue Anfrage gestartet, wie uns der parlamentarische Pressedienst mitteilt. Mit dieser Anfrage wird versucht, die notwendigen Fakten zu erhalten um das auch unserer Sicht drängende Problem einer Lösung zuzuführen. Die Antworten der Bundesregierung werden wir hier veröffentlichen. Die "Große Anfrage" der SPD finden sie hier: (17/5540).
Die Antwort auf die große Anfrage der SPD finden sie hier: (17/7393)
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- Geschrieben von Redaktion / BT
Seit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten (DDR und Bundesrepublik Deutschland) im Jahre 1990 wird die Diskussion zur Anpassung der Renten zwischen Ost und West geführt. Hier lebt auch noch immer die Trennung weiter, weil gerade im Rentenrecht zwischen Ost- und West unterschieden wird. Einzelne Bereiche sind durch die Rechtsprechung inzwischen geklärt. So auch Teile der in der DDR gezahlten Zusatzrenten.